29.7.2010, 11:43 Uhr
SPD-Fraktionschef Schmiedel: "Herr Rech hat offenbar Angst vor den JuLis, weil sogar die FDP mittlerweile deren Meinung ist."(Alkoholverbot)
25.7.2010, 16:25 Uhr
Jetzt gemeinsame Landesvorstandssitzung mit den @JuLisHessen. Der Bundesvorsitzende @LasseBecker ist auch da.
25.7.2010, 11:30 Uhr
Landesvorstandssitzung in Mannheim. Gerade Rückblick Landesparteitag.
24.7.2010, 21:23 Uhr
besuchen die CSD-Gala in Stuttgart - sehr starke Rede von Judith Skudelny!!
21.7.2010, 11:45 Uhr
Schluss mit der Symboldiskussion um weitere Alkoholverbote - http://julis-bw.de/node/1258
Infodienst
Diese Seite enthält einen oder mehrere Anträge, welche dem Landesverband zur Diskussion und Abstimmung vorgelegt wurden. Solange darüber nicht demokratisch entschieden wurde, handelt es sich nicht um offizielle Beschlüsse der Jungen Liberalen Baden-Württemberg.
Abschaffung von Förderprogrammen
Antragsteller: KV Karlsruhe-Stadt
Antragshistorie:
- (23.10.2009) eingereicht zum 56. Landeskongress
- (15.11.2009) beim 56. Landeskongress an den erw. Landesvorstand verwiesen
- (6.3.2010) Der eLaVo entschied, sich nicht mit diesem Antrag zu befassen
Die Jungen Liberalen in Baden-Württemberg setzen sich für die Abschaffung aller bestehenden Förderprogramme in Deutschland ein und fordern im Gegenzug eine Steuersenkung. Dadurch soll das bestehende System gerechter werden und die Bürokratie abgebaut werden. Wir Junge Liberale halten eine Förderung nur für sinnvoll, wenn diese gezielt zukunftsweisende Vorhaben befristet über eine Steuerminderung unterstützt.
Begründung:
erfolgt mündlich.
