Rückblick: FDP-Landesparteitag

Am 17. Juli 2010 lud unsere Mutterpartei, die FDP Baden-Württemberg, zu ihrem 106. Landesparteitag nach Offenburg ein. Wir JuLis waren wie gewohnt mit vielen Delegierten sowie unserem Stand mit neuer JuLi-Stellwand vertreten. Dort konnten sich die FDP-Delegierten über die Arbeit der JuLis im Land informieren und die ein oder andere Süßigkeit genießen. Außerdem verteilten wir eine Sonderausgabe der Juliette.
Bei der Rede unseres Landesvorsitzenden Jens Brandenburg im Rahmen der allgemeinen Aussprache ging er auf die aktuelle Situation der FDP auf Bundes- und Landesebene ein und machte deutlich, was die Julis in nächster Zeit von der Partei erwarten.

Inhaltlich waren wir auf dem Landesparteitag mit 3 Anträgen vertreten. Diese wurden auch bei der Wahl der Antragsreihenfolge erfreulicherweise weit nach oben gewählt: So wurde unser Antrag zur Änderung des Landtagswahlrechts auf Platz 2 und unser Antrag zur landeseinheitlichen Regelung der eingetragenen Lebenspartnerschaft auf Platz 3 gewählt.

Außerdem orientierte sich der Leitantrag des 106. Landesparteitag weitgehend an dem von uns auf dem Mannheimer Landeskongress verabschiedeten Antrag zur Politik für Menschen mit Behinderung („Barrierefrei statt Hürdenlauf“) und wurde am Ende mit überwältigender Mehrheit und nur wenigen Änderungen angenommen.

Vor der Antragsdebatte standen jedoch die Wahlen zum Landesvorstand auf dem Programm. Die Landesvorsitzende Birgit Homburger wurde mit 66,8% im Amt bestätigt. Auch ihre Stellvertreter Ernst Burgbacher, Prof. Dr. Ulrich Goll, Michael Theurer sowie Michael Link wurden wiedergewählt. 

Als Beisitzer wurden in der ersten Abteilung die Eisheiligen der Bezirke Pascal Kober, Prof. Dr. Erik Schweickert, Hartfrid Wolff, Patrick Meinhardt, Ute Oettinger-Griese, Sascha Fiek, Dr. Hans Freudenberg, Dr. Reinhard Klumpp und Dr. Anette Tschmarke vom Parteitag bestätigt.

In der zweiten Abteilung der Beisitzer trat unser JuLi-Spitzenkandidat Leif Schubert zur Wahl an und wurde mit einem Ergebnis von 63,12% erneut in den FDP-Landesvorstand gewählt. Außerdem wurden gewählt: Charlotta Eskillson, Kai Buschmann, Jörg Brehmer, Stefan Tritschter, Dr. Mechthild Wolber, Armin Serwani, Claudia Felden, Prof. Dr. Valentin Weislämle, Beatrix Ullrich, Stephen Brauer, Thomas Hesse.

Außerdem wurde Prof. Dr. Ulrich Goll vom Parteitag einstimmig bei einer Enthaltung zum Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2011 bestimmt.

Leider verblieb nach den Wahlen und der Leitantragsdebatte keine Zeit mehr für die Diskussion weiterer Anträge. 

Die JuLis Ortenau hatten nach dem Parteitag noch ein Party vor Ort organisiert und so ließen wir den Sommerabend bei einigen JuLi-Cocktails gemütlich miteinander ausklingen.