Gerade ist mit Emmanuel Macron nun auch in Frankreich ein liberaler Präsident und überzeugter Europäer ins Amt gekommen und hat damit, wie zuletzt bereits der Niederländer Mark Rutte, dem vermeintlichen Siegeszug der Europafeinde ein vorläufiges Ende gesetzt. Viel zu lange haben fast ausschließlich Schlagzeilen über anti-europäische Kräfte die Medienlandschaft dominiert. War das Jahr 2016 noch vom Siegeszug der Populisten geprägt, so scheint 2017 das Pendel zurück zu schlagen: Nach Brexit, Trump und Co. sind es inzwischen wieder weltoffene Fortschrittsfreunde, welche Wahlen gewinnen. Doch gerade jetzt dürfen wir uns nicht zurücklehnen. Denn nun ist die einzigartige Gelegenheit gegeben, Europa weiterzuentwickeln und damit noch besser zu machen. Das ist auch notwendig, um es endlich dauerhaft zu stabilisieren. Diese historische Chance müssen wir nutzen.
Doch damit das möglich ist, müssen wir Europäer nun an einem Strang ziehen. Das nationale Kräftemessen muss ein Ende haben. Nicht Merkel, May und Co. können die großen Probleme unserer Zeit allein lösen, sondern nur Europa als Ganzes. Ja, das bedeutet, Kompromisse einzugehen – aber auch, echte Lösungen zu erzielen. Ich erwarte nun von unseren Regierungen, dass sie ihr Schwarzes-Peter-Spiel und Machtpoker beiseitelegen und endlich gemeinsam nach vorne schreiten.
Das umfasst einerseits tiefgreifende strukturelle Reformen, die die Europäische Union noch demokratischer und bürgernäher machen (ich denke da beispielsweise an europaweite Wahllisten, ein Initiativrecht für das EU-Parlament und eine effiziente EU-Regierung), andererseits aber auch ganz pragmatische Einzelprojekte, die jetzt sofort umsetzbar wären. Beispiele dafür wären die Schaffung eines echten EU-Grenzschutzes und einer EU-Bundespolizei, die längst überfällige Implementierung einer gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik sowie ein Neuanlauf für eine europäische Verteidigungsgemeinschaft. Mit solchen konkreten Maßnahmen würde Europa endlich wieder verlorenes Vertrauen und Glaubhaftigkeit zurückgewinnen.
Klingt unsexy? Mitnichten! Emmanuel Macron hat gezeigt: Mit einem solch unmissverständlichen Bekenntnis zu Europa lassen sich auch Wahlen gewinnen! Es ist nun unsere Aufgabe als Zivilgesellschaft, die Politik wissen zu lassen, dass wir nationale Alleingänge leid sind – und dass uns die europäische Einigung am Herzen liegt.
Seit Ende letzten Jahres existiert auch eine neue Bürgerbewegung, die genau das versucht: „Pulse of Europe“ möchte zeigen, dass es sehr wohl Menschen gibt, die Europa nicht abgeschrieben haben, sondern die europäische Einigung für den einzigen Weg in die Zukunft halten. Sehr viele Menschen sogar! Inzwischen gehen in über 80 Städten in 12 Ländern jeden Sonntag um 14:00 Uhr bis zu 48.000 Menschen auf die Straßen, um für eine Zukunft in und mit Europa zu demonstrieren. Und auch Umfragen zeigen: Wir Pro-Europäer sind immer noch die große Mehrheit – auch wenn die anti-europäischen Populisten bisher die lautere Gruppe war. Ich kann daher jedem nur raten: Tut etwas, kommt zu Pulse of Europa (ab jetzt jeden ersten Sonntag im Monat) und zeigt Flagge für Europa. Jeder Einzelne kann so etwas bewegen.

Von Phil Hackemann.