[Juliette 2/2018] – Ein Nachtrag zur letzten Ausgabe: Über Kommunalpolitik

Ich weiß noch genau, wie ich als Kind plötzlich im Killesbergpark nicht mehr Fahrrad oder Skateboard fahren durfte. Auffällig fand ich damals, dass zur gleichen Zeit am Park ein Altersheim für reiche alte Menschen gebaut wurde. Klar war: Die wollen uns Jungen einfach nicht hier im Park haben! Ob der Zusammenhang genauso stimmt, wage ich heute zu bezweifeln. Allerdings verstehe ich immer noch nicht, welchen Nutzen es haben soll, ein Verbot über das Cityroller-, Fahrrad- oder Skateboardfahren für Kinder im Park auszusprechen. Mit mir hat es damals vor allem eines gemacht: Ich habe angefangen darüber nachzudenken, welche Regeln und Gesetze Sinn ergeben und welche eben nicht. Das Verbot war für mich damals also sozusagen ein „Nudge“ vom Feinsten — nur eben mit Sicherheit nicht im Sinne des Erfinders. Denn es hat noch etwas mit mir gemacht: Ich wurde ein illegaler Fahrrad- und Skateboardfahrer!

Kommunalpolitik hat mich vielleicht ein Stück weit als Liberaler geprägt. Sicher ist, sie ist vor allem eines: emotional. In Stuttgart fordern die selben Menschen Fahrverbote für Autos, die gleichzeitig gegen den Ausbau des Schienennetzes demonstrieren. Na ja, wenigstens können die Kinder jetzt auf gut ausgebauten Fahrradwegen neben den Hauptverkehrsstraßen radeln, währen der Opa ihnen erzählt, wie es früher mit einem Löwen im Zirkus am Cannstatter Wasen war.

Aber es muss nicht immer alles so negativ sein, denn während der Opa und der Enkel an der Mercedesstraße auf den Wasen fahren, sehen sie kunstvoll und legal besprayte Wände in der Unterführung und der Enkel beginnt davon zu träumen, eines Tages auf dem Neckar auf der sogenannten „Neckarwelle“ zu surfen. Man sieht, wie emotional prägend kommunale Entscheidungen sein können. Wenn man genau darüber nachdenkt, ist die Kommunalpolitik der Teil der Politik, der am schnellsten und am unmittelbarsten den Bürger betrifft. Es macht für uns also aus dreierlei Gründen Sinn, uns mit Kommunalpolitik zu beschäftigen. Erstens spricht sie die Bürger sehr emotional an, was wir nutzen können, denn zweitens können wir hier sehr konkret unsere Haltung gegen Verbote und sinnlosen Aktionismus unter Beweis stellen. Drittens wird es sicherlich Spaß machen, mit eurem Kreisverband Kommunalpolitik zu betreiben und kreative Lösungen für Probleme zu finden, statt pauschal mit der Verbots- und Beformundungskeule zu wüten.


Elias Moll ist Mitglied der Jungen Liberalen Stuttgart.