[Juliette 3/2018] – Junge Liberale Baden-Württemberg auf Berlinfahrt

Am Mittwoch, dem 7. November 2018, 409 Tage nach dem Wiedereinzug der Freien Demokraten in den Deutschen Bundestag, fuhr eine Gruppe von motivierten liberalen Politik-Nerds in das Zentrum der Macht, in die Bundeshauptstadt Berlin. Raus aus dem Ländle und ab in die Großstadt mit dem Bus. Die gesellige Busfahrt endete jäh nach elf Stunden vor dem Hotel direkt am Berliner Hauptbahnhof und somit nur unweit vom Regierungsviertel Berlins entfernt. Es folgte ein geselliges Beisammensein und Freude über das Wiedersehen, nachdem am Wochenende zuvor erst der Bundeskongress der Jungen Liberalen in Bingen am Rhein tagte und wir uns volle 77 Stunden nicht gesehen haben.
Nach der Wiedersehensfreude gingen die meisten auch zeitig ins Bett. Es wird aber gemunkelt, dass einige des Teams #nosleep bis um vier Uhr bei Halbberlinern verbracht haben…

Donnerstags ging es nach dem Frühstück pünktlich um 8 Uhr los in den Deutschen Bundesrat. Dort wurden wir durch das eindrucksvolle Gebäude geführt, erfuhren einiges über die Historie des Baus und die Aufgaben des Bundesrates. Unter anderem fanden wir die Möglichkeit, den Plenarsaal von der Pressetribüne aus betreten zu können. Im Anschluss waren wir beim Bundesverband mittelständische Wirtschaft – Unternehmerverband e.V. (BVMW) zu Gast und erfuhren viel über die Arbeit als bundesweiter Interessenverband der Unternehmer, deren Strukturen in Deutschland und in der EU. Nach einer Stunde intensiven Austauschs über die Themen des Mittelstandes und deren Umsetzung in der Politik ging es für uns weiter ins DDR-Museum direkt an der Spree. Mit einer spannenden Führung eines Zeitzeugen konnten wir uns mit Themen wie der Stasi, der Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, der Planwirtschaft und den Konsequenzen dieser auseinandersetzen.
Die vielfältigen Informationen des Vormittags ließen wir beim Mittagsimbiss unter dem Fernsehturm auf uns wirken, bevor es weiterging in die Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika. Nach einer intensiven Sicherheitskontrolle wurden wir von der Botschaftsrätin Genevieve Libonati empfangen.
Zunächst erzählte sie ein wenig über ihren eigenen Werdegang als US-Botschaftsmitarbeiterin und die Aufgaben der Botschaft in Berlin. Im anschließenden Gespräch kamen unter anderem die transatlantischen Beziehungen zwischen Deutschland bzw. der EU und den USA zur Sprache, sowie die midterm elections und die Instabilität der deutschen Regierung.

Nach diesem sehr informativen Besuch ging es für uns zum letzten Stopp, dem Verband der Automobilindustrie (VdA). Dort diskutierten wir über die Diesel-Affäre, die Zukunft der Elektromobilität, den globalen Markt und seine Herausforderungen für die Industrie sowie die Rolle der Europäischen Union für die Automobilbranche im Gesamten.

Voller neuer Ideen für die JuLis BaWü schlenderten wir gemütlich zu unserem Ziel für diesen Tag. Michael Theurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzender der FDP Baden-Württemberg hat uns zu einem Umtrunk eingeladen. Mit dabei waren unter anderem auch Judith Skudelny, Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg in der Bundestagsfraktion und Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, sowie Florian Toncar, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, und Pascal Kober, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Da das Plenum des Bundestages aber noch bis 3 Uhr nachts am Arbeiten war, mussten einige wieder zurück ins Parlament.

Am Freitag begann unser Tag um 11:30 Uhr im Paul-Löbe-Haus, welches Abgeordnetenbüros, Sitzungssäle für Ausschüsse, Ausschusssekretariate und ein Restaurant beheimatet. Dort durften wir zu Mittag essen, bevor es auf die Besuchertribünen des Plenarsaals des Bundestages ging und wir der Debatte um die Änderung des Tierschutzgesetzes und die Änderung der energierechtlichen Vorschriften beiwohnen konnten. Im Anschluss trafen wir unsere JuLi-Abgeordneten aus BaWü, Dr. Jens Brandenburg, Sprecher für berufliche Bildung, Studium und Lebenslanges Lernen, Sprecher für LSBTI sowie Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung; und Benjamin Strasser, Mitglied im Innenausschuss und Obmann im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz. Wir redeten über die parlamentarische Arbeit in Berlin und im Wahlkreis, der Stimmung in der Bundesregierung, die Junge Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion, die Arbeit in den Ausschüssen und vieles mehr.

Nach dem ganzen Sitzen legten wir einen Sprint zum Bundesministerium für Wirtschaft und Energie ein, da wir dort bereits um 15:30 Uhr vom Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß erwartet wurden. Dort trafen wir auch wieder auf Michael Theurer, der uns dieses Treffen ermöglicht hat. Nach kurzer Einführung über das BMWi und seiner Arbeit waren wir an der Reihe, Fragen zu stellen. Besonders die Themen rund um TTIP, CETA, Netzausbau, Industrie 4.0 und der Gründung eines Bundesministeriums für Digitalisierung wurden dabei angeschnitten, wobei wir dort auch oft feststellen mussten, dass die Zusammenarbeit zwischen Ministerien oftmals stockt und erst einmal Zuständigkeiten geklärt werden müssen.

Nach eineinhalb Stunden voller Diskussionen und neuen Informationen für uns ging es raus in die Stadt. Viele schauten sich zunächst Berlin an, andere gingen in Stammrestaurants oder -kneipen und wir genossen die Zeit in Berlin.

Der Samstag stand uns soweit frei, es gab die Möglichkeit, eine alternativen Stadttour der JuLis Berlin zu begleiten. Dabei schnupperten wir mal richtige Berliner Luft, als es nach den Standard-Touristenpunkten wie Reichstag, Brandenburger Tor und Checkpoint Charlie Richtung Kreuzberg 36 ging und wir am Görli(tzer Park) und am Kotti (Kottbusser Tor) Halt machten.
Der späte Nachmittag/frühe Abend stand jedem wieder frei und viele fanden sich zu kleineren Gruppen zusammen und schlenderten durch Berlin.

Am nächsten Morgen stand um 8 Uhr der Bus gen Heimat vor der Tür und wir verabschiedeten uns von Berlin mit einer Masse an neuen Eindrücken im Gepäck.

An dieser Stelle ein großes Dankeschön an Tician, Marianne und alle anderen beteiligten Personen, die diese ganze Tour auf die Beine gestellt haben! Es war der Hammer! Und an alle, die nicht dabei waren: Ihr habt echt was verpasst 😉.


Alena Trauschel ist JuLi-Mitglied im Kreisverband Karlsruhe-Land