[Juliette 4/2019] – Bericht vom 59. Bundeskongress der JuLis in Oldenburg

Am 12. und 13. Oktober war es wieder so weit: Junge Liberale aus ganz Deutschland trafen sich ein Wochenende lang zu Wahlen, Debatten und Aktionen, diesmal in Oldenburg in Niedersachsen.

Nach der Rede der Bundesvorsitzenden Ria und einer glücklicherweise nicht allzu ausufernden Aussprache standen zunächst Nachwahlen auf dem Programm: Nach mehreren Rücktritten musste das Amt des Pressesprechers, des Programmatikers und drei Beisitzerposten neu besetzt werden. Mit Alena Trauschel als neuer Beisitzerin befindet sich seither auch wieder eine Baden-Württembergerin im Bundesvorstand.

Anschließend ging es an die inhaltliche Arbeit: Der Leitantrag zum Thema künstliche Intelligenz überzeugte die Delegierten überwiegend nicht und wurde frühzeitig an die Antragssteller zurückverwiesen. Auch der darauffolgende Antrag zur Flat Tax war nicht erfolgreich, er wurde nach einer stellenweise sehr hitzigen Debatte in der Schlussabstimmung abgelehnt, wenn auch mit einem knappen Ergebnis. Nach einem Antrag zum Verbot von Upskirting bestimmte die Außen- und Sicherheitspolitik den restlichen Kongresses thematisch: So debattierten und beschlossen wir Anträge zur Einstufung der Hisbollah als Terrororganisation, zur Bundeswehr, zum Einmarsch Erdogans in die kurdisch kontrollierten Gebiete Syriens sowie zur Unterstützung der Freiheits- und Demokratiebewegungen in Hongkong und Russland. Die JuLis Baden-Württemberg (bzw. einzelne Delegierte) waren in vielen Fällen (Mit-)Antragssteller und in den Debatten sehr engagiert. Passend zu dieser Thematik berichteten Aktivisten aus Russland und Hongkong sehr eindrücklich und emotional packend von ihrem Freiheitskampf.

Trotz dieser sehr ersten Themen kam natürlich auch das Feiern auf der traditionellen Buko-Party am Samstagabend nicht zu kurz. Zudem stand die Generalsekretärin der FDP, Linda Teuteberg, den JuLis am Sonntag Rede und Antwort zur aktuellen Lage der FDP.

Fazit: Wie üblich hat sich der Weg gelohnt, und ich kann jedem nur empfehlen, sich den 1. bis 3. Mai im kommenden Jahr schon mal rot im Kalender zu markieren: An diesem Wochenende findet in Berlin ein ganz besonderer Bundeskongress statt, auf dem die JuLis ihren 40. Geburtstag feiern!


Robert Meldt ist Mitglied im Kreisverband der JuLis Stuttgart.