[Juliette 2/2021] Juliette möchte das BAföG verändern – warum sollte sie zu den Liberalen kommen?

Autoren: David Morawe studiert an der Uni Kiel und ist stellvertretender Vorsitzender der Liberalen Hochschulgruppen. Anna Hommen studiert an der Universität zu Köln und ist die Bundesprogrammatikerin der Liberalen Hochschulgruppen.

Juliette hat gerade ihr Abi bestanden und möchte im Oktober ein Studium beginnen. Ihre Eltern sind zwar finanziell nicht schlecht dran, aber sie können Juliette auch nicht das ganze Studium finanzieren, weil ihr Bruder ebenfalls studiert und für drei Haushalte reicht es dann doch nicht. Das erste was ihr zur finanziellen Unterstützung einfällt ist das BAföG. Davon hatte sie bereits gehört und wenn das genau für Studenten geschaffen wurde, dann muss es ihr ja helfen können, oder?

Nachdem sie ihren Antrag mühsam bearbeitet hat, kann sie ihn abschicken und als sie das Ergebnis wieder bekommt ist sie schockiert davon, wie gering die Summe ist, mit der sie ihren neuen Lebensabschnitt finanzieren soll. Also muss ein Nebenjob her. Die Zuverdienstgrenze liegt bei 450€ im Monat. Aber auch dann ist es etwas wenig, immerhin steigen die Mieten immer weiter an. Juliette nimmt den Ratschlag ihres Bruders an und sucht sich einen anderen Job, bei dem sie 20 Stunden die Woche arbeiten kann und entsprechen mehr verdient.

Durch das höhere Einkommen wird ihr so viel vom BAföG abgezogen bis nichts mehr übrig bleibt. Dazu muss sie Steuern und ihre eigenen Krankenversicherungsbeiträge zahlen. Trotzdem bleibt ihr etwas mehr als vorher. Anders als ihr Bruder hat sie noch die Zeit 20 Stunden neben der Uni zu arbeiten und würde sogar gerne noch mehr arbeiten, aber das darf sie als Studentin nicht. Ihr Bruder hat einen 450€ Job und leider nicht das Glück mehr arbeiten zu können, kann aber auch nicht auf sein Gehalt verzichten. Er muss sein Studium verlängern, weil er nicht den vorgesehenen Workload leisten kann, und kommt über die Höchstförderdauer.

Juliette hat für sich schon beschlossen alles zu tun, um nicht in diese Situation zu geraten. Ihr Bruder bekommt nämlich in seinem siebten Semester kein BAföG mehr. Und auch wenn es nicht zum leben reichte, was es ein essenzieller Bestandteil seiner Einnahmen.

Bereits in diesem kurzen Beispiel wird deutlich: Das BAföG bedarf einer Reform! Denn nicht erst seit den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und den daraus folgenden Jobverlusten bei Studierenden, insbesondere im Minijobbereich, ist die Ausbildungsförderung nicht mehr auf dem Stand der Zeit. Besonders aussagekräftig sind vor allem Zahlen aus den aktuellen Förderperioden. Während die Anzahl der Empfänger und auch die Gesamtfördersumme für Studierende sinkt, steigt die durchschnittliche Zuwendung pro Person.

Das bedeutet, wer weiß, dass er BAföG erhält, stellt einen Antrag, wer sich nicht sicher nicht ist, verzichtet auf den Bürokratiedschungel. Dass sich gleichzeitig immer mehr Menschen für ein Studium entscheiden, beweist vor allem die Leistungsunfähigkeit des BAföGs.

Entsprechend sind Reformgedanken nicht erst zum 50. Geburtstag des BAföGs in diesem Jahr entstanden. Dabei ist die Ausweitung auf alle Gruppen durch das elternunabhängige BAföGs (genauer ist die Bezeichnung „familienunabhängiges BAföG“, da auch der Verdienst von Geschwistern mit in die Berechnung des BAföGs einfließen können) eins der Kernthemen der liberalen Familie.

Dabei soll, unabhängig vom Vermögen, dem Einkommen der Eltern oder dem Verdienst der Geschwister, dieselbe finanzielle Förderung ausgezahlt werden. Hierbei steht die Entkopplung der Bildungschancen von der sozialen Herkunft im Vordergrund.

Um eben ein Aufstieg zu ermöglichen, braucht es eine entsprechende Studienfinanzierung. Studierende, die mit ihrer finanziellen Situation schlechter klarkommen, brechen eher ein Studium ab als andere. Zudem führen schlechtere finanzielle Umstände zu negativen Begleiterscheinungen, wie psychischen Problemen und fehlender Motivation. Auffällig jedoch ist, dass der Erhalt von BAföG sich nicht positiv auf einen Studienabschluss auswirkt. Die Statistiken dokumentieren die eigentliche Unwirksamkeit der jetzigen Förderkriterien.

Zum 50. Jubiläum des BAföGs verbleibt ein reformbedürftiges System, was weder adäquat auf die tatsächlichen Begebenheiten (die enormen Anforderungen, die den im Beispiel angesprochenen Erhalt von BAföG voraussetzen, lassen wir außen vor) eingeht, noch tatsächlich Studienabschlüsse unterstützt. Liberale wollen BAföG und damit die Studienfinanzierung für alle Studierende re- formieren, um Aufstiegsversprechen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern zu machen und genau deswegen sollte Juliette sich für uns entscheiden.