Türkei-Beitrittsverhandlungen

Ein Datum für Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei kann momentan nicht gegeben werden. Der Türkei muss ein Sonderstatus gegenüber der EU gewährleistet werden und die Türkei muss weiterhin in das europäische Sicherheitssystem eingebunden sein.

Die Ehrlichkeit gegenüber der Türkei fordert aber auch eine klare Absage an Aufnahmeverhandlungen, da die Bedingungen für einen Beitritt nicht gegeben sind.

Eine weitgehende Ablehnung der meisten Länder der EU gegenüber eines Türkeibeitritts, stellt neben allen offenen wirtschaftlichen, kulturellen und geopolitischen Fragen keine Legitimation für die Aussicht auf Beitrittsverhandlungen dar.

Vor einer Aufnahme der Türkei in die EU müssen weitreichende wirtschaftliche Sanierungen und ein großer Demokratisierungsprozess innerhalb der Türkei stehen. Dies kann aber nicht in den nächsten fünf bis zehn Jahren abgesehen werden.